Erster Jugend-Check auf Landesebene
Thüringen ist das erste deutsche Bundesland, das den Jugend-Check auf Landesebene eingeführt hat. Der Jugend-Check Thüringen (JCT) wird in einem dreijährigen Modellprojekt erprobt (2022 – 2025) und von der Projektstelle Jugend-Check Thüringen (ProJCT) durchgeführt. Er ist ein Projekt des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung und wird vom Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport gefördert. Grundlage für den Jugend-Check Thüringen ist ein Beschluss des Thüringer Kabinetts vom 23. November 2021.
Die Umsetzung des Jugend-Checks in Thüringen
In Thüringen wurden das Verfahren und das Prüfinstrument zur Durchführung des Jugend-Checks durch das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung an die Thüringer Rahmenbedingungen angepasst. Beteiligt an diesem Anpassungsprozess waren verschiedene jugendpolitische Akteurinnen und Akteure sowie junge Menschen aus Thüringen. Die ProJCT prüft mit dem Jugend-Check Thüringen die Gesetzentwürfe der Landesregierung auf ihre möglichen Auswirkungen auf junge Menschen. Die Auswirkungen werden systematisch, objektiv und differenziert nach wissenschaftlichen Qualitätsstandards erfasst und veröffentlicht. Da dies zu einem frühen Zeitpunkt im Gesetzgebungsprozess geschieht, können die möglichen Auswirkung bei der weiteren Ausgestaltung des Gesetzentwurfs mit einbezogen werden. Somit leistet der Jugend-Check auch in Thüringen einen Beitrag zu mehr Jugendgerechtigkeit und guter Gesetzgebung.
Partizipative Einbindung
In Thüringen wurde der Jugend-Check erstmalig um die Einbeziehung junger Menschen in den laufenden Prozess eines Jugend-Checks erweitert. Bei Gesetzentwürfen mit besonderer Relevanz für junge Menschen in Thüringen werden junge Menschen eingeladen, ihre Einschätzungen zum jeweiligen Gesetzentwurf einzubringen. Die Jugendbeteiligung im Sinne einer konsultativen Einbindung erfolgt dabei ergänzend zur wissenschaftlichen Gesetzesfolgenabschätzung durch die ProJCT.
Im bisherigen Projektzeitraum werden verschiedene Beteiligungsformate zur partizipativen Einbindung junger Menschen erprobt. Von März 2023 bis März 2024 wurde ein festes „Jugend-Team“ aus 50 zufällig ausgewählten jungen Menschen gebildet. Die ausgewählten jungen Thüringerinnen und Thüringer wurden drei Mal eingeladen, sich zu aktuellen Gesetzesvorhaben der Landesregierung mit ihren Perspektiven und Einschätzungen einzubringen. Die Ergebnisse wurden dem Jugend-Check Thüringen angehängt und somit in den weiteren Gesetzgebungsprozess eingespeist. Über die Berücksichtigung der Ergebnisse der partizipativen Einbindung im jeweiligen Gesetzentwurf entscheidet das federführende Ressort.
Die Website des Jugend-Checks Thüringen
Auf der Website der ProJCT zum Jugend-Check Thüringen sind alle Thüringer Jugend-Checks sowie die Ergebnisse der partizipativen Einbindungen öffentlich zugänglich. Zudem stellt die ProJCT dort viele Informationen zum Jugend-Check Thüringen bereit.