Das Konzept des Jugend-Checks
Der Jugend-Check ist ein Instrument zur Gesetzesfolgenabschätzung. Anhand einer standardisierten Methodik werden alle Gesetzesvorhaben der Bundesregierung nach wissenschaftlichen Qualitätsstandards auf ihre möglichen Auswirkungen auf die Lebenslagen junger Menschen zwischen 12 und 27 Jahren geprüft.
Die Idee des Jugend-Checks
Hinter dem Jugend-Check steht die Erkenntnis, dass Jugend eine eigenständige Lebensphase mit spezifischen Herausforderungen ist, welche im politischen Handeln besser berücksichtigt werden muss. Viele Gesetzesvorhaben haben Auswirkungen auf das Leben junger Menschen in Deutschland. Dabei sind Jugendliche und junge Erwachsene nicht nur von Gesetzesvorhaben betroffen, die sie direkt adressieren. Vielmehr haben Gesetzesvorhaben aus allen Politikbereichen spezifische Auswirkungen auf junge Menschen.
Die Lebensphase Jugend ist von wesentlichen Herausforderungen geprägt. Der 15. Kinder- und Jugendbericht fasst diese Herausforderungen in drei prägnanten Schlagworten zusammen: „Qualifizierung, Verselbstständigung und Selbstpositionierung“ (15. KJB, S. 49). Gleichzeitig bestätigt der Kinder- und Jugendbericht die Erkenntnis, dass die Belange junger Menschen im politischen Tagesgeschäft seltener berücksichtigt werden als die Belange anderer Altersgruppen – trotz der Bedeutung der Lebensphase Jugend.
Die Ziele des Jugend-Checks
Als Instrument zur Gesetzesfolgenabschätzung leistet der Jugend-Check einen Beitrag zu mehr Jugendgerechtigkeit und guter Gesetzgebung. Durch die Prüfung aller Gesetzesvorhaben auf Bundesebene können die Auswirkungen auf junge Menschen frühzeitig sichtbar gemacht werden. Dabei sind Jugendliche und junge Erwachsene nicht nur von Gesetzesvorhaben betroffen, die sie direkt adressieren. Vielmehr haben Gesetzesvorhaben aus allen Politikbereichen spezifische Auswirkungen auf junge Menschen. Der Jugend-Check wirkt dabei als Prüf- und Sensibilisierungsinstrument, um die politische Aufmerksamkeit für die Lebenslagen und Belange junger Menschen zu steigern. Denn nur wenn Politik und Verwaltung für die Auswirkungen der von ihnen verantworteten Gesetzesvorhaben sensibilisiert sind, können sie dies in ihre Entscheidungsfindung mit einfließen lassen.
Der Jugend-Check steht im Kontext der Eigenständigen Jugendpolitik. Deren Ziel ist es, für alle Jugendlichen und jungen Erwachsenen gute Bedingungen zu schaffen, damit sie die spezifischen Herausforderungen der eigenständigen Lebensphase Jugend meistern können. Dabei sollen die Belange und Interessen junger Menschen angemessen berücksichtigt und sie ebenso angemessen beteiligt werden.
Seit Dezember 2019 ist der Jugend-Check Teil der Jugendstrategie der Bundesregierung „Gemeinsame Verantwortung: Politik für, mit und von jungen Menschen“, die ressortübergreifend die Belange junger Menschen in den Blick nimmt. Der Jugend-Check ist eine zentrale Maßnahme der Jugendstrategie im Handlungsfeld „Zukunft, Generationendialog & Jugendbilder“.
Die Entwicklung des Jugend-Checks
Der Auftrag zur Entwicklung des Jugend-Checks wurde im Koalitionsvertrag der 18. Legislaturperiode (2013-2017) zwischen CDU/CSU und SPD formuliert. Der Jugend-Check wurde daraufhin vom Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung (FÖV) in einem partizipativen Prozess mit jugendpolitischen Expertinnen und Experten entwickelt. Als Ergebnis wurde im August 2017 das Kompetenzzentrum Jugend-Check (KomJC) als Projekt des FÖV eingerichtet.
Methodik
Wie ist das Prüfinstrument aufgebaut, das dem Jugend-Check zugrunde liegt? Wann im Gesetzgebungsprozess wird der Jugend-Check angewandt?
Qualitätsstandards
Welche Qualitätsstandards hat das KomJC definiert, die für einen guten und wirkungsvollen Jugend-Check erfüllt sein müssen?